Allgemeine Geschäftsbedingung / Nutzungsbestimmung

1. Allgemeines
a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen Michael Dittrich, Allee der Kosmonauten 74, 12681 Berlin (im Folgen-den „oshop-search“ genannt) und dem Kunden. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt oshop-search nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenste-hende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn oshop-search ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
b) oshop-search ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Ge-schäftsbedingungen einschließlich aller eventueller Anlagen mit einer angemes-senen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge und Vertragsabschlüsse werden nach der zu diesem Zeitpunkt gültigen Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Suchmaschine / Linkliste
oshop-search betreibt unter der URL http://www.oshop-search.de ein Suchmaschine/Linkliste für deutschsprachige Internetangebote.
oshop-search gewährt dem Nutzer (Besucher von oshop-search den Zugang zu den bei oshop-search eingetragenen Internet-Anbieter, sowie weiterer Online Ressourcen und Serviceangeboten. Der Nutzer (Besucher von oshop-search muss im besonderen beachten, dass einige Bereiche von oshop-search.de integriert hat, die eine Volljährigkeit vom vollendeten 18 Lebensjahr voraussetzen. Die Nutzung von oshop-search ist auf eigenes Risiko, insbesondere das Besuchen von Internet-Angeboten, dass Herunterladen jeglicher Software etc. von den im oshop-search eingetragenen Internet-Angeboten.Es dürfen nur deutschsprachige Internet-Angebote angemeldet werden.

3. Antrag/Vertragsabschluss
a) Der auf dieser Website dargestellte Warenkatalog stellt kein Angebot im juristi-schen Sinne dar, sondern eine sogenannte Invitatio ad offerendum. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags zwischen oshop-search und dem Kunden dar. Nach Eingang des Angebots des Kunden bei oshop-search erhält dieser eine automatisierte Bestätigungs-E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei oshop-search bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Die-se Bestellbestätigung stellt die Annahme des Angebots dar, Vertragspartner des Kunden ist oshop-search.
b) oshop-search bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an; auch Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
c) oshop-search behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern diese für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und für den Kun-den zumutbar ist.
d) Sämtliche Artikel werden nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versendet.
e) Die Geltung anderer einseitig gestellter Vertragsbedingungen bedarf der schriftlichen Zustimmung von oshop-search.
f) Zur Anmeldung zugelassen sind nur deutschsprachige Seiten, mit einer echten Domain (z.B.: .de).
g) Der Antragsteller/Kunde bestätigt mit seiner Anmeldung volljährig und uneingeschränkt geschäftsfähig zu sein.
h) Der Antragsteller/Kunde bestätigt mit dem Absenden des Antrages, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben gemacht zu haben. Weiterhin müssen die Impressumsdaten der Antrags-URL mit den Angaben übereinstimmen, welche im Antragsformular angegeben wurden.

4. Preise
(1) Bei der Erteilung des Auftrages ist in der Regel bei oshop-search der gesamte Rechnungsbetrag oder ein anderer individuell vereinbarter Betrag fällig.
Alle Angebote sind bis zur Auftragsbestätigung freibleibend und unverbindlich.
Es gelten die jeweils gültigen Preise unserer Preisliste.
(2) Zahlungen erfolgen per Überweisung auf unser Konto, PayPal oder über Moneybookers.
(3) Eine Freigabe der Buchung erfolgt bei Neukunden nach bestätigtem Zahlungseingang bei unserer Bank.
(4) Alle Rechnungsbeträge sind, soweit nicht abweichend vereinbart, sofort ohne Abzug fällig.
Wir behalten uns das Recht vor, 10 Tage nach erfolgloser Zahlungserinnerung oder direkt nach einer Rückbuchung (nicht eingelöste Lastschrift, z.B. verursacht durch mangelnde Kontodeckung oder Widerspruch) die jeweilige Bestellung bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und einen eventuell entstandenen Schadensersatz geltend zu machen.
Im Falle einer Rückbuchung fällt eine Aufwandspauschale von € 15,00 je Buchung an, die in voller Höhe vom Kunden zu tragen ist.
(5) Unsere Angebote sind bis zur Auftragsbestätigung freibleibend und unverbindlich. Sämtliche Preise verstehen sich ohne gesetzl. MwSt., da unser Unternehmen (oshop) nach deutschem Steuerrecht als Kleinunternehmen gilt.
(6) Angebote verlieren automatisch am 8.Tage beginnend mit Versanddatum ihre Gültigkeit, wenn bis dahin kein verbindlicher Auftrag erfolgt ist!

5. Leistungsangebot von oshop-search
Bestellungen eines Werbeplatzes sind in den jeweiligen Formularen beschrieben. Jegliche Bestellung ist im Voraus zu zahlen. Da der Betreiber von oshop-search (oshop, Michael Dittrich, Allee der Kosmonauten 74, 12681 Berlin) zurzeit als Kleinunternehmen nach deutschem Steuerrecht nicht umsatzsteuerpflichtig ist, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise.

Der Linkeinträge:

• Standart-Link: (0.10 EUR) einmalige Anmeldegebühr
  Der Eintrag wird optisch hervorgehoben durch:
• Link-Tipp*: (5 EUR/Jahr) Der Eintrag wird optisch hervorgehoben durch:
• Sponsor-Link*: (15 EUR/Jahr) Der Eintrag wird optisch hervorgehoben durch: Der Eintrag wird auf jeder Seite der Kategorie zuoberst dargestellt
  Zu dem wird ein Banner (234x60) oder ein Button (88x30) der Seite eingeblendet.
• Image-Link*: (25 EUR/Jahr) Der Eintrag wird optisch hervorgehoben durch: Der Eintrag wird auf jeder Seite der Kategorie zuoberst dargestellt.
  Zu dem Eintrag wird ein Screenshot (100x75) der Seite eingeblendet.

*-Abgelaufene Linkeinträge für Link-Tipp, Sponsor-Link und Image-Link, werden, sofern diese nicht verlängert werden, automatisch nach Ablauf als Standart-Link angezeigt.

Die im § 5 dieser Nutzungsbedingung dargelegten Pflichten gelten für Internet-Angebote gleich, die für eine der im Formular angegebenen Link- oder Werbeflächen durch den Nutzer (Besucher von oshop-search bestellten Eintragung.

6. Widerrufsrecht
Eine Auftragserteilung erlangt erst Gültigkeit, wenn oshop-search diesen in der Schriftform oder elektronischer Form (z.B.: eMail) angenommen und bestätigt hat.
(1) Der Kunde kann, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, den Kaufvertrag innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware (hier Aktivierung der Antrags-URL) und dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
oshop-search.de
Michael Dittrich
Allee der Kosmonauten 74
12681 Berlin
eMail: webmaster@oshop-search.de
Fax: 030-76689935
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen.
oshop-search ist verpflichtet dem Kunden im Falle eines Widerrufes dass bis dahin verbrauchtes Guthaben nachzuweisen.

7. Leistungen des Antragsteller/Kundes/Kunden Der Antragsteller/Kunde ist berechtigt sein Internet-Angebot bei oshop-search einzutragen und verschiedene Serviceangebote zu nutzen. Der Antragsteller/Kunde trägt allein die volle Verantwortung für sein Internet-Angebot. Es dürfen nur deutschsprachige Internet-Angebote angemeldet werden.
Es ist nicht gestattet, folgende Angebote einzutragen: 
1. - Erotische Inhalte aller Art.
2. - Warez (Raubkopien), Fakez, Crackz (geknackte Programme), Passworttausch.
3. - Volksverhetzung (§130), Rassistische Seiten (Seiten, die geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören, 
3.1. zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmassnahmen gegen sie auffordert oder 
3.2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet)
4. - Spam (nicht verwechseln mit SPAM! SPAM is a registered trademark of Hormel Foods Corporation), gemeint ist wiederholtes Posten oder Bewerben des gleichen Angebots. 
5. - Hasslisten.
6. - Hooligans.
7. - Automatischer Seitenrefresh, z.B: mit Javascript oder Metatag.
8. - Seiten mit Auto-Dialer Download oder Software Viren
Die Aufzählung verbotener Inhalte ist keineswegs abschließend. oshop-search überprüft nicht den Inhalt der vom Nutzer (Besucher von oshop-search eingetragene Internet-Angebote.
oshop-search behält sich das Recht vor Internet-Angebote dennoch abzuweisen oder zu löschen.

8. Beziehungen der Vertragsparteien
(1) Sowohl oshop-search als auch der Antragsteller/Kunde betreiben Ihre Seiten unabhängig vom Vertragspartner und sind für die jeweilige Gestaltung und deren Inhalte selbst verantwortlich. Zwischen dem Nutzer (Besucher von oshop-search (Besucher von oshop-search) entsteht kein Vertragsverhältnis.
(2) Es entsteht zwischen oshop-search und den Parteien kein Arbeitsverhältnis, keine Gesellschaft, keine Gemeinschaft und kein Handelsvertretervertrag.
(3) Die Parteien haben weder das Recht im Namen von oshop-search aufzutreten, noch im Namen von oshop-search Erklärungen jedweder Art abzugeben.

9. Vertragslaufzeit / Kündigungsfrist
(1) Der Vertrag wird von beiden Parteien (oshop-search und Antragsteller/Kunde) bis auf Widerruf unbefristet und auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Der Vertrag kann von jeder Partei ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist durch Löschen des Accounts gekündigt werden.
(3) oshop-search kann einen Account fristlos kündigen, wenn durch diesen die Allgemeine Geschäftsbedingung von oshop-search oder die Rechte und Regeln anderer Parteien verletzt werden.
Ein Anspruch auf Vergütung oder sonstige Leistung besteht in diesem Fall nicht.
(4) oshop-search entscheidet nach freiem Ermessen, ob ein Antragsteller/Kunde und deren Antrags-URL aufgenommen wird und bleiben kann.
(5) oshop-search behält sich das Recht vor, bei einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Account fristlos zu kündigen, zu sperren bzw. zu löschen.

10 Freistellung
(1) Der Antragsteller/Kunde verpflichtet sich, oshop-search im Innenverhältnis (zwischen oshop-search und Antragsteller/Kunde) von allen etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Grund von rechtswidrigen Inhalten der Antrags-URL des Antragsteller/Kundes entstanden sind, freizustellen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
(2) Der Nutzer (Besucher von oshop-search (Besucher von oshop-search) verpflichtet sich, oshop-diescount von allen Rechten Dritter, die auf Grund von rechtswidrigen Handlungen des Antragsstellers entstanden sind, freizustellen und auf seinen Webseiten keine Rechte Dritter zu verletzen.
(3) oshop-search haftet nicht für Markenrechtsverletzungen Dritter, insbesondere durch Metaangaben und markenrechtlich geschützte Bezeichnungen, Wortlaute oder Wortzusammenstellungen jeder Art auf den HTML-Seiten des Antragsteller/Kundes/Kunden.
Jeder Antragsteller/Kunde ist verpflichtet, selbst zu prüfen, ob Markenrechtsverletzungen vorliegen können und entscheidet dann ggf. selbst, ob rechtlich relevante Bezeichnungen in Metaangaben und Texten ggf. durch andere Texte und Bezeichnungen ersetzt werden.
(4) Ein Schadenersatzanspruch gegen oshop-search wird hiermit in jeder Form ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden, die infolge vorsätzlichen Handelns oder grober Fahrlässigkeit entstanden sind oder Schäden, die die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betreffen.

11. Haftung
(1) oshop-search ist stets bemüht dafür Sorge zu tragen, dass keine Seiten aus dem Erotikbereich angzeigt werden. Ändert ein Antragsteller/Kunde nachträglich die Inhalte der Antrags-URL haftet dieser für alle daraus resultierenden Schäden. Sollte es vorkommen, dass rechtlich bedenkliche Seiten eingeblendet werden, ist der Nutzer (Besucher von oshop-search verpflichtet, oshop-search unverzüglich über diesen Vorgang in Kenntnis zu setzen.
(2) oshop-search ist bemüht, einen qualitativ hochwertigen und schnellen Service anzubieten. oshop-search kann jedoch keine Zusage bezüglich der ständigen Verfügbarkeit und Geschwindigkeit des Services abgeben. Für eventuelle Einschränkungen übernimmt oshop-search keine Haftung. Schadenersatzansprüche werden für diesen Fall nicht geleistet, es sei den oshop-search kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden oder der Schaden betrifft die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Der Antragsteller/Kunde haftet für alle Kosten, die durch Manipulationen oder einen Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen am oshop-search entstehen.
Der Antragsteller/Kunde wird mit sofortiger Wirkung von der weiteren Teilnahme ausgeschlossen, der Antragsteller/Kunde verliert jeden Anspruch auf fällige oder ausstehende Guthaben. oshop-search behält sich das Recht zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen der Erstattung von Traffic, Verdienstausfall oder anderer angefallener Kosten vor.
Lässt sich der Verursacher nicht ermitteln, haftet grundsätzlich der Inhaber der jeweiligen Internetseite bzw. Domain. Im Falle eines Manipulationsverdachtes ist oshop-search berechtigt, externe Firmen mit der Auswertung und Überprüfung der betreffenden Accounts zu beauftragen.
(4) Der Antragsteller/Kunde sichert zu, dass weder zum jetzigen Zeitpunkt, noch in Zukunft:
(a) weder pornographische oder erotische, sittenwidrige und gesetzeswidrige Inhalte auf seinen Internetseiten (Antrags-URL) angeboten bzw. gelinkt werden und keine Rechte Dritter verletzt werden.

12. Datenschutz
(1) Dem Antragsteller/Kunde ist bekannt, dass oshop-search seine Daten sowohl in schriftlicher als auch in elektronischer Form speichert. Der Antragsteller/Kunde ist mit der Speicherung und Verarbeitung dieser Daten einverstanden.
oshop-search gibt diese Daten nicht an Dritte weiter. Ebenso werden die Angaben des Antragsteller/Kunde nicht missbräuchlich genutzt. Datenschutz hat für oshop-search höchste Priorität.
Zudem ist oshop-search an die Datenschutzgesetze Deutschlands wie auch an jene der Europäischen Union gebunden. Der Antragsteller/Kunde ist und bleibt gegenüber Dritten anonym.
(2) Sollte dem Antragsteller/Kunde eine Manipulation nachzuweisen sein, weist oshop-search hiermit ausdrücklich darauf hin, dass in diesem Falle auf die persönlichen Daten, zur Wahrung der rechtlichen Interessen von oshop-search zugegriffen wird und dass diese Daten zur Beweissicherung archiviert werden.
Im Falle eines Manipulationsverdachtes ist oshop-search berechtigt, externe Firmen mit der Auswertung und Überprüfung der betreffenden Accounts zu beauftragen.
Mit Einleitung rechtlicher Maßnahmen werden Daten den entsprechenden Behörden, soweit notwendig, zur Verfügung gestellt.

13. Bestimmungen/Allgemeines
(1) Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Antragsteller/Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von oshop-search zuständig ist. oshop-search ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Antragsteller/Kundes zu klagen.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht, auch wenn der Antragsteller/Kunde seinen Wohnsitz / Firmensitz im Ausland hat.
(3) Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist dann durch eine andere Bestimmung zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung und deren wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahe kommt. oshop-search behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. In diesem Fall werden die teilnehmenden Parteien jedoch auf geeignete Weise (Newsletter / Newsbeitrag / eMail) über die Änderungen informiert. Wenn nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Partei kündigt oder den oshop-search Service nach der Bekanntgabe weiter nutzt, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen stillschweigend als akzeptiert.